Klage der NPD ist gescheitert
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Weimar (Deutschland), 13.09.2005 – Der Landesverband Thüringen der NPD ist mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht in Weimar gegen die Thüringer Landeszentrale für politische Bildung gescheitert. Die Landeszentrale bietet zurzeit Vorträge in verschiedenen thüringischen Städten zum Thema „Braune Kameradschaften. Die militanten Neonazis im Schatten der NPD“. Diese Vorträge seien, in den Augen der NPD, eine unzulässige Wahlbeeinflussung.
Das Verwaltungsgericht stimmte der Klage nicht zu mit der Begründung, dass Gruppierungen mit weltanschaulichen Sichtweisen es hinnehmen müssen, wenn der Staat und andere sich damit beschäftigen. Die Grenze der Wahlbeeinflussungen sei durch die Vorträge von der Landeszentrale nicht überschritten worden.
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Quellen
- MDR: „NPD scheitert mit Klage in Weimar“ (13.09.2005)
- NPD: „Unlautere Werbung gegen die NPD“ (Datum unbekannt)