Diskussion:50 Jahre Römische Verträge: „Alternative Berliner Erklärung“ veröffentlicht

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Originäre Berichterstattung[Bearbeiten]

Ich habe per Mail ein paar Fragen an die Veranstalter der Konferenz geschickt. Die Antwort hat etwas auf sich warten lassen. Deshalb ist das ganze nicht mehr sehr aktuell. Hier sind die Antworten: --sonicR 18:12, 29. Mär. 2007 (CEST)[Beantworten]

Sehr geehrter Herr R...[Von mir verändert],

hier folgt die Beantwortung Ihrer Fragen. Viele Grüße Michael Efler

> 1.) In der "Berliner Erklärung" heißt es, dass die EU bis 2009 "auf eine erneuerte gemeinsame Grundlage" gestellt werden soll. Glauben Sie, dass damit ein neuer Anlauf zur Durchsetzung der bekannten "EU-Verfassung" gemeint ist? Diese Möglichkeit wird in der "Alternativen Berliner Erklärung" angedeutet und kritisiert.

Da sind wir felsenfest von überzeugt, dass geplant ist, diese Verfassung bz. mindestens deren Substanz durchzusetezn. Das ist auch schon häudfig von Frau Merkel so kommuniziert worden.

> 2.) Gab es Reaktionen von Seiten der Politik auf die "alternative Berliner Erklärung"?

Nein.

3.) Eine zentrale Forderung der alternativen Erklärung ist die nach einem neuen demokratischen und ergebnisoffenen Gestaltungsprozess. Dort heißt es außerdem: "Der bisherige EU-Konvent war weder demokratisch legitimiert noch ergebnisoffen." Können Sie diese Kritik am Verfassungskonvent etwas präzisieren?

Da verweise ich auf die Seiten 7/8 des verlinkten Textes http://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/md/pdf/volksentscheid/europa/md-papers/eu-kritik.pdf.

> 4.) Der Text der alternativen Erklärung enthält keine direkten Bezüge zur offiziellen "Berliner Erklärung". Was halten Sie von diesem zweiseitigen Papier, abgesehen von dem in der ersten Frage erwähnten Aspekt?

Die offizielle Brliner Erklärugn widmet sch nur der Schokoladenseite der EU udn unterschlägt die Probleme. Es ist eine unkitische Jubelerklärung, die überhaupt nicht zu den strukturellen Reform notwendigkeiten der EU passt.

> 5.) Auf der Konferenz sprachen Personen die durchaus unterschiedlichen Lagern zugeordnet werden können (David Heathcoat-Amory von den britischen Konservativen, Personen aus dem ATTAC-Umfeld, Grüne, ein Mitglied der Linkspartei.PDS und andere). Gab es einen gemeinsamen Nenner für die Beiträge aller Sprecher?

Für ist es in der Tat wichtig, mit allen demokratishn politschen Spektren zusammenzuarbeten, um zu zeigen, dass eien demokratiepolitische EU-Kritik keien Frage von links oder rechts ist und dass dies europaweit so gesehen wird. Der emeinsame Nenner war, dass die EU demokratischer werdenmuss und dass die Verfassung dazu nicht ausreichend beiträgt.

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