US-Senat verlängert Wirtschaftsembargo gegen Myanmar
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Washington D. C. (Vereinigte Staaten), 28.07.2006 – Der US-Senat, eine der beiden Kammern des US-Kongresses, hat am Mittwoch die Wirtschaftssanktionen gegen das südostasiatische Land Myanmar um drei Jahre verlängert.
Die Sanktionen gegen Myanmar beruhen auf einem Gesetz, das bereits 2003 beschlossen und jedes Jahr verlängert worden war. Grund der Sanktionen ist die Menschenrechtslage in dem Land, das seit 1962 von einer Militärregierung unter Missachtung demokratischer Grundsätze regiert wird. Erst im Mai 2006 hatte die Militärjunta den seit 16 Jahren geltenden Hausarrest der oppositionellen Politikerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi um ein weiteres Jahr verlängert.
Leider hätten die Sanktionen der USA bisher nicht zu einer Änderung der Menschenrechtssituation in Myanmar geführt, räumte der demokratische Senator Max Baucus ein. Er zitierte aus einer langen Liste mit Menschenrechtsverfehlungen der Regierung Myanmars, wonach 1.100 politische Gefangene in den Gefängnissen des asiatischen Landes ausharren müssten.
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- Myanmar: Hausarrest von Aung San Suu Kyi um ein Jahr verlängert (27.05.2006, auch Quelle)
Quellen
- The Daily Star: „US Senate backs extending sanctions on Myanmar“ (
) (28.07.2006)
