UNO einigt sich in letzter Minute auf Haushalt für 2006
New York (Vereinigte Staaten), 24.12.2005 – Die Gefahr, dass im UNO-Hauptquartier am New Yorker East River am 1. Januar die Lichter ausgehen, wie Generalsekretär Kofi Annan die Situation beschrieb, scheint vorerst gebannt. Gestern Abend einigten sich die mit den Verhandlungen beauftragten UN-Diplomaten sozusagen in letzter Minute auf einen Haushaltskompromiss. Die UN-Vollversammlung stimmte dem ausgehandelten Kompromissvorschlag noch am Abend zu.
Der Kompromiss sieht einen Etat für die Weltorganisation in Höhe von 3,8 Milliarden US-Dollar für das kommende Jahr 2006 und 2007 vor. Davon dürfen allerdings im nächsten Halbjahr nur 950 Millionen US-Dollar ausgegeben werden. Nach Ablauf des Halbjahres soll zunächst geprüft werden, ob die UNO ihre „Hausaufgaben“ gemacht hat. Diese bestehen darin, das Management der Weltorganisation grundlegend zu reformieren.
John Bolton, der UN-Botschafter der USA, bezeichnete den Kompromiss als „Sieg der USA“. „Zweiter Sieger“ ist die Europäische Union, deren Vertreter den Kompromiss erst ermöglicht hätten, wie der britische UN-Botschafter Emyr Jones Parry gegenüber Journalisten verlauten ließ. Zuletzt hatten insbesondere die Entwicklungsländer, die in der Gruppe der 77 zusammengefasst sind, gegen den Kompromissvorschlag opponiert, weil sie das Junktim zwischen der Haushaltsbewilligung und der Verwaltungsreform nicht akzeptierten. In einer anderen Formulierung des französischen UN-Botschafters Jean-Marc de la Sabliere wurde die Rolle der EU bei den Verhandlungen so beschrieben: „Die Europäische Union stand im Mittelpunkt des Geschehens. Die USA, Japan und die G-77 mussten gezwungen werden, Kompromisse einzugehen.“
Die USA sind mit 22 Prozent der größte Einzelzahler für den UNO-Etat des UN-Budgets, danach folgen Japan mit 19 Prozent sowie als Zusammenschluss die Staaten der Europäischen Union mit 35 Prozent des Etats.
Quellen
- Reuters: „Einigung im Streit um Haushalt der Vereinten Nationen“ (24.12.2005)
- tagesschau.de: „Uno legt Streit um Haushalt 2006 bei“ (24.12.2005)