Tausende demonstrieren in Berlin gegen Sozialabbau

Artikelstatus: Fertig 18:44, 4. Jun. 2006 (CEST) Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Berlin (Deutschland), 04.06.2006 – Gestern haben nach Polizeiangaben zirka 4.000 Menschen in Berlin gegen die Politik der Bundesregierung demonstriert. Die Veranstalter sprachen von zirka 15.000 Demonstranten. Die Demonstranten forderten die Bundesregierung auf, Hartz-IV-Leistungen nicht einzuschränken. Gleichzeitig forderten sie einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro pro Stunde sowie eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich.

Zu der Demonstration hatten Erwerbsloseninitiative sowie gewerkschaftliche und linke Gruppen aufgerufen. Die Linkspartei.PDS und das globalisierungskritische Netzwerk Attac unterstützen sie.

Rangelei zwischen Polizisten und Demonstranten auf der Demonstration am 3. Juni

In einem Artikel des Nachrichtenportals Indymedia wird der Berliner Polizei ein aggressives und provokantes Aufteten während der Demonstration vorgeworfen. Am Hackschen Markt und in der Oranienburger Strasse hätten Polizeieinheiten Pfefferspray und Schlagstöcke gegen Demonstranten eingesetzt.

Nach Berichten von Augenzeugen gab es bei der Abschlusskundgebung weitere Angriffe. Mehrere Personen sollen verletzt und festgenommen worden sein. Aus einer Pressemitteilung der Berliner Polizei, die am 3. Mai veröffentlicht wurde, geht hervor, dass fünf Demonstrationsteilnehmer festgenommen wurden. Ihnen wird vorgeworfen, Polizisten mit Farbeiern beworfen zu haben und in Rangeleien mit der Polizei verwickelt gewesen zu sein. Etwa 350 Personen hätten nach Angaben der Berliner Polizei Vorschriften des Versammlungsgesetzes und die Auflagen der Versammlungsbehörde missachtet, indem sie zu große Transparente mitgeführt hatten. Die Polizei wirft den Personen vor, dass diese Transparente als Sichtschutz für Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten dienen sollten.

Quellen

• Yahoo! Nachrichten: „Tausende bei Demo gegen Sozialabbau in Berlin“ (03.06.2006)
• Spiegel Online: „Anti-Hartz-IV-Demo: Rangeleien zwischen Polizei und Protestierern“ (03.06.2006)
• indymedia: „Polizeiübergriffe auf Demo gegen Sozialabbau“ (03.06.2006)
• Der Polizeipräsident in Berlin: „Festnahmen bei Demonstration“ (Pressemitteilung) (03.06.2006)