Spanien: 200.000 Menschen demonstrierten gegen Verhandlungen mit der ETA

Artikelstatus: Fertig 18:40, 11. Jun. 2006 (CEST)
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Madrid (Spanien), 11.06.2006 – Am Samstag, den 10. Juni demonstrierten in Madrid nach Angaben der Polizei 200.000 Menschen gegen die Pläne der Regierung Zapatero, Friedensverhandlungen mit der ETA aufzunehmen. Die Veranstalter sprachen von bis zu einer Million Teilnehmern. Zu der Demonstration aufgerufen hatten der Verbund von Opfern des Terrorismus (AVT) und rechtsgerichtete Organisationen, die die Einheit Spaniens durch die Unabhängigkeit des Baskenlandes gefährdet sehen. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Verhandlungen – nicht in meinem Namen“ (Negociación, en mi nombre ¡no!). Die Demonstranten, unter ihnen der Vorsitzende der konservativen Volkspartei Partido Popular (PP), Mariano Rajoy, und führende Oppositionspolitiker, skandierten und trugen Plakate „Zapatero - Verräter“ und „Krieg der Eta“.

Am Anfang der Veranstaltung hatte Isabel San Sebastián zu einer Schweigeminute für die Opfer des Terrorismus aufgerufen und forderte „Andenken, Würde, Gerechtigkeit und Wahrheit“. Der Präsident der AVT, Francisco José Alcaraz, gab den Regierungsmitgliedern zu bedenken, dass die Männer, die die Regierung als gültige Verhandlungspartner für die Auflösung der ETA akzeptieren würde, die „Mörder von fast 1.000 Zivilisten“ sind. Des Weiteren forderte er von Zapatero, dieser solle nicht der terroristischen Erpressung nachgeben und damit der ETA alles bewilligen, was sie in 38 Jahren durch Morde, Erpressung und Bedrohungen nicht erreicht habe.

Hintergrund der Proteste sind die Pläne des Regierungschefs, möglichst schnelle Verhandlungen über einen dauerhaften Frieden mit der ETA aufzunehmen, die Ende März eine dauerhafte Waffenruhe ausgerufen, diese jedoch an weitere Zugeständnisse der Regierung an die Autonomie des Baskenlandes geknüpft hatte. Zapatero hatte zu diesem Zweck den Dialog mit der verbotenen Partei Batasuna gesucht, die als politischer Arm der ETA gilt.

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Quellen

Spiegel online: „Großdemo gegen Eta-Verhandlungen“ (10.06.2006)
El País: „La AVT congrega en Madrid a 200.000 personas contra la política antiterrorista del Gobierno“ () (11.06.2006, 00:52 Uhr)
Deutschlandfunk: „Protest gegen Frieden mit der ETA“ (09.06.2006, 09:10 Uhr)