Osttimors Außenminister José Ramos-Horta ist zurückgetreten
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Dili (Timor-Leste), 25.06.2006 – Friedensnobelpreisträger José Ramos-Horta gab gestern bekannt, dass er am heutigen Sonntag von dem Posten des Außen- und Verteidigungsministers zurücktrete.
Zu den Gründen gab er an: „Ich wünsche nicht, mit der jetzigen Regierung oder irgendeiner anderen Regierungsstelle von Marí Alkatiri in Verbindung gebracht werden.“ Die Entscheidung fiel, nachdem eine Versammlung der Regierungspartei FRETILIN den amtierenden Premierminister Alkatiri trotz anhaltender Proteste und anderer kritischer Stimmen seitens des Präsidenten Xanana Gusmão das Vertrauen ausgesprochen hatte.
Hintergrund ist die anhaltende Unruhe im Land, die Tote und zehntausende Vertriebene gefordert hatte. Die Bevölkerung und ein Teil der Armee, der wegen schlechter Zustände der Truppe im Februar erst desertierte und später entlassen wurde, unterstützten Premierminister Alkatiri nicht (weitere Details). Auch Präsident Gusmão hat inzwischen das Vertrauen in Alkatiri verloren. Vergangene Woche stelle er Alkatiri ein Rücktrittsultimatum.
Alkatiri soll in die Aufstellung von Todesschwadronen verwickelt gewesen sein, um politische Gegner zu eliminieren. Gegen den ehemaligen Innenminister Rogerio Lobato wurde inzwischen ein Haftbefehl erlassen. Ihm wird vorgeworfen, Morde in Auftrag gegeben zu haben.
Ovidio Amaral, Minister für Transport, Kommunikation und Öffentlichsarbeit, entschloss sich ebenfalls, seinen Posten aufzugeben.
Kurz vor der Bekanntgabe seines Rücktritts traf sich Ramos-Horta mit seiner ehemaligen Ehefrau Ana Pessoa, einer Verbündeten Alkatiris und der derzeitigen Justizministerin. Auf die Frage, ob sie bereit sei, den Posten des Premierministers zu übernehmen, sagte sie: „Ich bin bereit, meinen Beitrag bei der Findung einer Lösung zu leisten. [...] Ich bin bereit, alles in meiner Macht Stehende dafür zu tun.“
Die Vereinten Nationen beschlossen derweil den Einsatz von Blauhelmen, welche die etwa 2.000 Mann starke Eingreiftruppe, die Ende Mai in Timor-Leste landete, bis zum 20. August des Jahres ablösen sollen.
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Quellen
- The Sydney Morning Herald Online: „Woman ready to take over in Timor“ (
) (26.06.2006) - The Sydney Morning Herald Online: „Timor's foreign minister resigns“ () (25.06.2006)
- The Age Online: „Alkatiri to remain as PM“ () (25.06.2006)
- SDA/ATS via 20min.ch: „Machtkampf in Osttimor spitzt sich zu“ (21.06.2006)
