Junge Union gedenkt Mauerbau

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Veröffentlicht: 17:31, 14. Aug. 2008 (CEST)
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Die Berliner Mauer am Bethaniendamm (1986)

Berlin (Deutschland), 14.08.2008 – Anlässlich des Baus der Berliner Mauer vor 47 Jahren fordert die Junge Union (JU), die Jugendorganisation von CDU und CSU, die Erinnerung an die Opfer der deutschen Teilung wachzuhalten. So heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Pressemitteilung auf der JU-Homepage: „Gerade die junge Generation soll wissen, dass die DDR kein schrulliges Sozialparadies war, sondern eine menschenverachtende Diktatur, die Schießbefehl und Stasi-Terror zum staatlichen Mantra erhoben hat. Die Junge Union hat das Ziel der deutschen Einheit nie aus den Augen verloren und blickt auf eine lange Geschichte von Protesten gegen die ‚Schandmauer‘ zurück.“

Ihre Kritik richtet die Junge Union in diesem Zusammenhang vor allem gegen die Linkspartei. So habe Peter Porsch, Vorsitzender der Linken-Fraktion im Sächsischen Landtag, noch 2001 geäußert, dass die Mauer „1961 den Frieden in Europa und der Welt erhalten“ habe. Da auch ansonsten keine wirkliche Distanzierung dieser Partei von den Verbrechen in der DDR erfolgt sei, habe die Junge Union dementsprechend immer wieder Demonstrationen gegen deren Kundgebungen in den letzten Jahren durchgeführt.

Philipp Mißfelder, Bundesvorsitzender der JU, äußerte in einem Interview mit der Mitgliederzeitschrift „Die Entscheidung“ an der Partei ebenfalls Kritik: „Die Linkspartei tut zwar gerne so, als habe sie mit den Machenschaften der DDR nichts zu tun, de facto hat sie aber als Nachfolgeorganisation der SED das politische Erbe der ostdeutschen Diktatur angetreten. Sie ist die SED-Fortsetzungspartei: Zahlreiche Protagonisten der ‚Linken‘ waren und sind glühende Anhänger des SED-Regimes, befürworten einen ‚Systemwechsel‘ in der Bundesrepublik oder wünschen sich […] eine Neuauflage der Stasi. Deshalb ist es die Aufgabe der Jungen Union, den totalitären Charakter der Linkspartei immer wieder zu entlarven.“

15 Mitglieder der Jungen Union protestierten am Mittwoch in Uniformen der Nationalen Volksarmee (NVA) vor der Zentrale der Linkspartei am Rosa-Luxemburg-Platz und hoben Schilder mit Parolen wie „Freiheit statt Sozialismus“ und „Früher war ich Mauerschütze – heute wähle ich links“ hoch und bauten eine symbolische Mauer.

Stellungnahmen der Linken zur Aktion der JU sind nicht auffindbar. Die Partei bezieht aber auf ihrer Website Stellung zur DDR. Dort heißt es, dass der Versuch „einen sozialistischen Staat auf deutschem Boden aufzubauen“ gescheitert sei. „Misslingen musste dieser Versuch vor allem aus inneren Gründen: wegen eines eklanten Mangels an Demokratie und Missachtung elementarer Bürgerrechte, wegen des grundsätzlichen Misstrauens des Staatsapparates gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und, schließlich, wegen der mangelhaften Fähigkeit des Wirtschaftssystems, den Konsumbedürfnissen der Bevölkerung gerecht zu werden“, so die Selbstdarstellung der Linken.

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Quellen