Hamburg: Mitglieder der GRÜNEN zur ödp gewechselt

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Veröffentlicht: 23:40, 7. Aug. 2008 (CEST)
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Hamburg (Deutschland), 07.08.2008 – Anlässlich der Bildung der ersten schwarz-grünen Koalition auf Landesebene in Hamburg haben mehrere Mitglieder der GAL, dem Hamburger Landesverband der GRÜNEN, ihre bisherige Partei verlassen und sind zur ödp gewechselt. Nur kurze Zeit später gründeten sie den ödp-Kreisverband Hamburg-Wandsbek.

„Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg widerspricht ganz eklatant den Wahlversprechen der hiesigen GAL (Grün-Alternative-Liste), die im Wahlkampf für die Ablösung der CDU-Regierung unter Bürgermeister Ole von Beust geworben und eine Koalition mit der CDU praktisch ausgeschlossen hat. Zahlreiche Vereinbarungen im schwarz-grünen Koalitionsvertrag sind aus ökologischer und sozialer Sicht absolut inakzeptabel. Andere Punkte sind völlig ungewiss und ungenügend“, meinen die beiden Neu-ödp-Mitglieder Jan Giesel und David Perteck in einer Erklärung über ihre frühere Partei.

Auf der konstituierenden Sitzung des neuen ödp-Kreisverbandes am 21. Juni wurde Perteck (30), Doktorand der Philosophie, zum Vorsitzenden gewählt; Giesel (35), Gymnasialreferendar, wurde zu seinem Stellvertreter sowie die Studentin Velda Schultz (22), früher ebenfalls bei der GAL aktiv, zur Beisitzerin. „Wir sind das grüne Gewissen der Wandsbeker und Hamburger Politik und werden vor allem der GAL auf die Finger klopfen, wenn diese wieder einmal ihre Überzeugungen auf dem Altar der schwarz-grünen Koalition opfert“, meint Perteck.

Er sowie Giesel befürchten weitere schwarz-grüne Bündnisse; Aussagen, dass dies außerhalb von Hamburg nicht angestrebt werde, schenken sie keinen Glauben: „Alle bisherigen Grünen-Mitglieder und Wähler, die sich nach der Europawahl und der Bundestagswahl 2009 nicht in einer Truppe von Steigbügelhaltern oder als Erfüllungsgehilfen einer neoliberalen und neokonservativen CDU und des Wirtschaftslobbyismus wieder finden möchten, sollten jetzt in die ödp übertreten. Die neoliberalen Grünen sind schon bald Vergangenheit. Die ödp steht für Politik mit Zukunft.“

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Quellen