Große Koalition aus Likud- und Arbeitspartei in Israel

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Ariel Sharon

Tel Aviv (Israel), 19.12.2004 – Der regierende Likud-Block unter Ministerpräsident Ariel Sharon und die oppositionelle Arbeitspartei von Shimon Peres haben sich am Samstag auf die Bildung der fünften großen Koalition geeinigt.

Bei einem Treffen erzielten die Unterhändler beider Parteien eine Einigung bezüglich der Verteilung der Ministerämter. Ministerpräsident Sharon soll den Koalitionsvertrag am Montag zur Abstimmung ins Parlament einbringen und sein neues Kabinett am Donnerstag im Parlament vorstellen.

Zusammen mit der Arbeitspartei verfügt die Regierung über 59 der 120 Sitze im Parlament. Um die Mehrheit zu erreichen, soll zusätzlich die orthodoxe Partei Vereinigtes Thora-Judentum eingebunden werden.

In der zukünftigen Regierungskoalition soll die Arbeitspartei die Ressorts Inneres, Infrastruktur, Kommunikation, Tourismus und Wohnungsbau erhalten. Peres soll stellvertretender Ministerpräsident werden, wobei sein genauer Aufgabenbereich noch strittig ist.

Sharon ist auf die Einbindung der Arbeitspartei angewiesen, um seinen einseitigen Gaza-Abzugsplan umsetzen zu können, nachdem die bisherige Regierungskoalition am Streit über den Haushalt und den Gaza-Rückzugsplan auseinandergebrochen war.

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Quellen

  • welt.de: „Israel: Die Große Koalition steht“ (19.12.2004) B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar
  • heute.t-online.de: „Israel vor Großer Koalition“ B stop.svg Quelle nicht mehr online verfügbar