EVP nominiert Ursula von der Leyen zur Spitzenkandidatin

Veröffentlicht: 23:02, 12. Mär. 2024 (CET)
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Bukarest (Bulgarien), 12.03.2024 – Bei einer Konferenz der Parteien der Europäischen Volkspartei (EVP) stellten die Delegierten Ursula von der Leyen (CDU) als Kandidatin für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission auf. Für die Kandidatur stimmten 400 Delegierte, während 89 dagegen stimmten. Von der Leyen war ohne Gegenkandidaten.

Die Amtszeit der EU-Kommission endet durch die im Juni stattfindenden Europawahlen. Zur Präsidentin wird regelmäßig der Kandidat der Parteienfamilie, die bei der Wahl die meisten Stimmen erhält. Nach Umfragen sind die Chancen der christlich-konservativen Volkspartei gut, auch weiterhin den Posten des Kommissionspräsidenten zu besetzen. Zur Europäischen Volkspartei gehören neben den Unionsparteien auch die Forza Italia, Spaniens konservative Volkspartei Partido Popular (PP) und die Österreichische Volkspartei (ÖVP).

In ihrer Rede vor den Delegierten nannte von der Leyen „ein starkes, sicheres, friedliches, wohlhabendes, demokratisches und geeintes Europa“ als Ziel ihrer Politik. In Hinsicht auf Putins Krieg gegen die Ukraine sagte von der Leyen, Russland versuche zwar, „die Ukraine aus der Welt hinwegzufegen“, die EU werde Kiew jedoch „so lange wie notwendig“ weiterhelfen. Die EVP unterstütze das Vorhaben, in der künftigen EU-Kommission den neuen Posten eines Kommissars für Verteidigung einzurichten.

Weitere Themen ihrer Politik seien Klima- und Agrarpolitik. Es sei inakzeptabel, dass landwirtschaftliche Erzeuger unter dem Wert der Produktionskosten verkaufen müssen.

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sagte in Bukarest mit Hinblick auf die amerikanischen Präsidentschaftswahlen im November, dass sich Europa nicht länger alleine auf die NATO und die transatlantische Partnerschaft verlassen könne. Die Europäer müssten sich auch um sich selbst kümmern, „um unsere eigene Verteidigung gegen jegliche Aggression“.

Ursula von der Leyen ist seit dem 1. Dezember 2019 Chefin der EU-Kommission und wurde vor wenigen Tagen vom US-Magazin „Forbes“ erneut zur „mächtigsten Frau der Welt“ erklärt. Unter der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel bekleidete die siebenfache Mutter die Ämter als Bundesfamilienministerin, Bundesgesundheitsministerin und Bundesverteidigungsministerin. Zuvor war sie in der niedersächsischen Landesregierung Ministerin für Arbeit und für Soziales.

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