Bangkok: Thailands Regierung wegen Wahlbetrugs aufgelöst

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Veröffentlicht: 17:36, 2. Dez. 2008 (CET)
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Bangkok (Thailand), 02.12.2008 – Das thailändische Verfassungsgericht hat die Regierungsparteien auflösen lassen und damit auch Ministerpräsident Somchai die Regierungsberechtigung entzogen. Des Weiteren wird angenommen, dass der Grund für die monatelangen Blockaden damit weggefallen ist. Als Grund gab das Gericht an, dass es sich um Wahlbetrug handele.

Die zahlreichen Demonstranten des thailändischen Oppositionsbündnisses Volksallianz für Demokratie (PAD), die neben anderen Akteuren seit Monaten den Sitz der Regierung besetzt halten, hatten angekündigt, sie würden als Verstärkung zu den ebenfalls besetzten Flughäfen ziehen und dort weiter für die Absetzung von Premierminister Somchai kämpfen. Nach den Vorfällen am Wochenende, als eine neben einer Bühne explodierende Granate 46 Menschen zum Teil schwer verletzte, sei dies notwendig geworden, hieß es.

Am Montag durften 30 von rund 90 Flugzeugen, die sich noch auf einem Flughafen befanden, am Morgen leer starten, weitere 50 durften im Tagesverlauf noch folgen. Noch immer säßen etwa 350.000 Touristen in Bankok fest und warten darauf nach Hause fliegen zu können. Dies ist momentan nur von umliegenden Flughäfen, vorrangig und behelfsweise von einem kleinen Militärflughafen möglich. Unterdessen sind am Montagabend bei einer Granatenexplosion am internationalen Don-Muang Flughafen ein Mensch getötet und 22 weitere verletzt worden.

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Quellen