Schweden stellt Ermittlungsverfahren gegen Julian Assange ein

Veröffentlicht: 20:10, 20. Mai 2017 (CEST)
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Stockholm (Schweden), 20.05.2017 – Julian Assange ist ein politischer Aktivist aus Australien und Sprecher der Enthüllungsplattform WikiLeaks. In Schweden wird seit 2010 gegen ihn wegen Vergewaltigung ermittelt. Das Ermittlungsverfahren gegen ihn wurde jetzt eingestellt, weil in naher Zukunft nicht mit einer Auslieferung nach Schweden zu rechnen ist. Derzeit hält er sich in London auf. Auch ein europäischer Haftbefehl gegen ihn wurde zurückgezogen. Marianne Ny, Staatsanwältin, erklärt: „Wir haben die Entscheidung nicht getroffen, weil wir alle Beweise in diesem Fall ausgewertet haben, sondern weil wir keine Möglichkeiten sehen, die Ermittlungen weiter voranzubringen.“ Aussagen zur Schuld Assanges wolle die Staatsanwaltschaft nicht treffen. Laut dem ARD-Korrespondenten Clas Oliver Richter heißt es, eine Frist sei abgelaufen. Für Ny ist dies nicht das Ende der Ermittlungen. Eine Wiederaufnahme des Falls sei möglich, wenn sich Assange aus eigenem Antrieb vor der Verjährung im Jahr 2020 nach Schweden ausliefern lässt.

Per Samuelson ist der Anwalt von Assange und bezeichnet die Einstellung des Ermittlungsverfahren als einen totalen Sieg. Öfters beantragte er eine Aufhebung des Haftbefehls des 45-jährigen Beschuldigten. Mitte November wurde Assange in der ecuadorianischen Botschaft nach den Vergewaltigungsvorwürfen gefragt, die zwei Schwedinnen gegen ihn erhoben hatten. Er bezeichnete das Verfahren als politisch motiviert und meint, es sei einvernehmlicher Sex gewesen.

Assange wurde 2010 in Großbritannien festgenommen, kam jedoch auf Kaution wieder frei. 2012 flüchtete er dann in die ecuadorianische Botschaft in London, um so einer Festnahme zu entgehen. Er befürchtet, nach Schweden und später in die Vereinigten Staaten ausgeliefert zu werden, wo ihm möglicherweise eine lange Haft droht. Die britische Polizei teilt nach der Einstellung des Verfahrens mit, dass Assange sofort verhaftet werde, wenn er die Botschaft verlassen würde. Es werde weiterhin nach ihm gesucht, weil er die Kaution hatte verfallen lassen und nicht vor Gericht erschienen war. Die Polizeipräsenz vor der Botschaft wird leicht zurückgehen, da der Australier fortan nur wegen eines viel weniger schwerwiegenden Vergehens gesucht werde. Bis zum vergangenem Jahr stand rund um die Uhr eine Wache vor der Botschaft.

Nach Angaben von WikiLeaks ist unklar, ob den britischen Behörden gegen Assange ein Auslieferungsbefehl an die Vereinigten Staaten vorliege. Ecuador will sich jetzt verstärkt darum bemühen, dem WikiLeaks-Gründer Asyl zu gewähren, das berichtet die britische Nachrichtenagentur The Press Association (PA) unter Berufung auf eine nicht näher genannte Quelle des Außenministeriums. Demnach will der ecuadorianische Außenminister demnächst eine Stellungnahme abgeben.

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