Piratenpartei zieht ins Europaparlament ein

Veröffentlicht: 15:11, 9. Jun. 2009 (CEST) Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Logo der Piratenpartei

Stockholm (Schweden), 09.06.2009 – Die Piratenpartei zieht mit einem Abgeordneten ins Europaparlament ein. Möglich wurde dies durch einen Erfolg in Schweden: Sie konnte dort 7,1 Prozent der Wählerstimmen erreichen. In Deutschland erreichte sie 0,9 Prozent und blieb damit deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde. Unklar ist noch, ob die Partei im Parlament mit ihrem Spitzenkandidaten Christian Engström alleine arbeitet oder ob sie sich einer der größeren Fraktionen – infrage kommen Liberale oder Grüne – anschließen will. Ihr Potenzial schöpft die Partei zurzeit aus der Gruppe der jungen männlichen Wähler im Alter von bis zu 30 Jahren.

Hintergrund für den Erfolg der Piratenpartei in Schweden ist Mutmaßungen zufolge auch eine Affäre um die Verurteilung der Betreiber der Internettauschbörse The Pirate Bay. Die Verantwortlichen der Plattform waren wegen ihrer Aktivitäten zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Dem Richter wurde jedoch wegen Kontakten mit Klägern Befangenheit vorgeworfen.

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Quellen

• www.faz.net: „Ein Pirat segelt ins Europaparlament“ (08.06.2009)
• www.taz.de: „Piratenpartei entert Europaparlament“ (08.06.2009)