Myanmar: Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi leistet doch den Eid auf die Verfassung

Veröffentlicht: 22:20, 30. Apr. 2012 (CEST)
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Naypyidaw (Myanmar), 30.04.2012 – Wie die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi heute bekanntgab, haben sich die gewählten Abgeordneten der Partei Nationale Liga für Demokratie nunmehr entschlossen, den umstrittenen Eid auf die Verfassung von Myanmar zu leisten. Zunächst war die Eidesleistung mit der Begründung abgelehnt worden, dass die Verfassung die umstrittene Vormachtstellung des Militärs absichere.

Bei der Bekanntgabe betonte Suu Kyi: „Es ist der Wunsch des Volkes.“ Der Eid werde so schnell wie möglich geleistet werden. Suu Kyi zog erstmals selbst ins Parlament ein. Vergangene Woche hatten sich die Abgeordneten geweigert, den Eid auf die Verfassung zu leisten; sie verlangten eine Abwandlung der Formulierung. Die NLD hatte 43 der 45 möglichen Parlamentssitze gewonnen. Die Spitzenkandidaten der NLD gewannen laut Medienberichten in 112 von 129 Wahllokalen die meisten Stimmen. Ein Großteil der Sitze ist für Angehörige des Militärs reserviert.

1948 wurde Myanmar von Japan in die Unabhängigkeit entlassen. Bewaffnete Konflikte in verschiedenen Landesteilen kennzeichneten die Entwicklung. Ethnische Minderheiten kämpften gewaltsam für mehr Autonomie oder Unabhängigkeit. Nach einer kurzen demokratischen Phase bis 1962 wurde das Land von verschiedenen Militärregimen kontrolliert.

Am 14. Oktober 1991 wurde Aung San Suu Kyi für ihre Verdienste für die Demokratie und die Menschenrechte der Friedensnobelpreis zuerkannt. Sechs Jahre hatten die Militärs sie unter Hausarrest gestellt. Dieser wurde am 10. Juli 1995 aufgehoben.