BGH erlässt Haftbefehl gegen drei mutmaßliche irakische Terroristen

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Bundesgerichtshof in Karlsruhe

Berlin / Karlsruhe (Deutschland), 05.12.2004 - Ein Richter am Bundesgerichtshof hat Haftbefehl gegen drei Iraker erlassen. Die Männer werden beschuldigt, Mitglieder in einer terroristischen Vereinigung zu sein, welche möglicherweise ein Attentat auf den irakischen Premier Iyad Allawi plante. Ein mutmaßlicher vierter Mann libanesischer Herkunft soll den drei Irakern geholfen haben. Dieser wurde in Berlin festgenommen und nach Verhör durch die Sicherheitsbehörden wieder freigelassen. Ein Tatverdacht bestehe nach Angaben der Bundesanwaltschaft nicht mehr.

Die Sicherheitsbehörden konnten immer noch keine Beweise für angebliche Anschläge vorlegen. Trotz mehrerer Hausdurchsuchungen wurden keinerlei konkrete Hinweise für die Behauptungen, dass jemand ein Anschlag geplant hatte, gefunden.

Für die Sicherheitsbehörden gehört u.a. zu den Verdachtsmomenten, dass der Verdächtige Rafik Y., die geplante Route des irakischen Präsidenten Allawi in Berlin „mehrmals gekreuzt“ haben soll.

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Quellen

• Rheinzeitung - dpa: „BGH erlässt Haftbefehl gegen drei Iraker“ (04.12.2004, 22:46 Uhr)
• Spiegel Online: „Kontakt in Oslo“ (Abruf der Quelle nur gegen Gebühr) (06.12.2004)