Vor wichtiger Entscheidung im US-Vorwahlkampf über die Stimmen Floridas und Michigans

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Veröffentlicht: 23:48, 31. Mai 2008 (CEST)
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Hillary Clinton (Archiv)

Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 31.05.2008 – Am heutigen Samstag haben in Washington Beratungen der Demokratischen Partei begonnen, ob die Ergebnisse der Vorwahlen in den US-Bundesstaaten Florida und Michigan doch noch bei der Benennung eines Kandidaten zu den US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen in diesem Jahr berücksichtigt werden sollen. Bisher hatte die Partei offiziell den Standpunkt vertreten, die Resultate beider Vorwahlen seien zu verwerfen, da die jeweils örtlichen Parteiführungen den Wahltermin früher angesetzt hatten, als dies mit der Parteizentrale vereinbart war.

Insbesondere für Hillary Clinton hat die Entscheidung, ob die Stimmen der Wähler in Florida und Michigan nun doch noch „gehört“ werden (so formuliert es Clintons Kampagne), über die ab heute ein Komitee der Partei berät, in zweierlei Hinsicht eine hohe Bedeutung. So sind in beiden Staaten zusammen immerhin 368 Delegierte zu „vergeben“. Sollten Clinton die Stimmen aus den Ergebnissen der Vorwahl zugesprochen bekommen, so könnten das bei Clintons relativ geringem Rückstand zu ihrem parteiinternen Rivalen Barack Obama schon rein rechnerisch eine nicht zu unterschätzende Rolle spielen.

Allerdings muss in diesem Zusammenhang beachtet werden, dass aus rechnerischer Sicht nach der Meinung vieler Analysten nicht mehr damit zu rechnen ist, dass Hillary Clinton bis zum 3. Juni, an dem die letzten Vorwahlen stattfinden werden, eine absolute Mehrheit erzielt haben wird. Dennoch könnten Stimmen aus Florida und Michigan ein symbolischer Teilsieg für Clinton sein, die ihr beispielsweise erleichtern könnten, bei einer Niederlage gegen Obama eine Position als dessen „running mate“, also als Kandidatin für die Vizepräsidentschaft einzufordern.

Auch das Lager Obamas will die Stimmen Michigans und Floridas nicht vollständig verworfen wissen, bevorzugt allerdings einen Kompromiss, der darin bestehen könnte, nur die Hälfte der Delegiertenstimmen zu werten. Dies ist laut Robert Wexler, der für das Obama-„Lager“ spricht, bereits ein „außergewöhnliches Entgegenkommen“ seitens Obama. Diese Äußerung ist in dem Zusammenhang zu verstehen, dass Obama in Michigan ganz auf eine Kandidatur verzichtet und in Florida keinerlei Wahlkampf betrieben hatte, beides in Hinblick auf die ursprünglichen Planungen der Partei, die Ergebnisse der beiden Bundesstaaten zu ignorieren. Dies könnte das dortige Ergebnis erheblich verzerrt haben, denn Clinton hatte beide Staaten in ihre Kampagne mit einbezogen.

Auch Howard Dean, derzeit Vorsitzender des parteiintern sehr wichtigen Democratic National Committee, äußerte Bedenken, Florida und Michigan nun doch voll zu berücksichtigen, da man auch die „48 Staaten, die die Regeln nicht verletzt haben“ respektieren müsse.

Derweil rücken die letzten Vorwahlen der Demokraten näher. Am 3. Juni wird noch in den Staaten Montana und South Dakota abgestimmt werden, zwei Tage zuvor – am morgigen Sonntag – im US-amerikanischen Außengebiet Puerto Rico.

Die Umfragen sehen Clinton derzeit in Puerto Rico vorne, Obama allerdings führt bei den beiden anderen Wahlen. Auch insgesamt werden ihm derzeit weiterhin weitaus bessere Chancen auf eine Nominierung zugeschrieben.

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Quellen