Linkspartei machte Weg frei zur Fusion mit der WASG

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Artikelstatus: Fertig 20:09, 26. Nov. 2006 (CET)
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Berlin (Deutschland), 26.11.2006 – Die Linkspartei. beschloss heute auf einem außerordentlichen Parteitag die Umwandlung in einen Verein. Damit wird im juristischen Sinne der Weg frei gemacht für die geplante Vereinigung mit der WASG, die einen entsprechenden Beschluss bereits in der vergangenen Woche gefasst hatte.

Den dazu notwendigen Änderungen des Statuts mussten zwei Drittel der Delegierten zustimmen. Die Beschlussvorlagen wurden mit großer Mehrheit bei lediglich zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen. Die angestrebte Vereinigung beider Parteien ist für den Sommer 2007 geplant. Mit dem Umweg über die Gründung eines Vereins ist die Partei der Empfehlung eines Rechtsgutachtens gefolgt, das Wege für eine Vereinigung der beiden Parteien aufzeigen sollte, da das deutsche Parteiengesetz eine solche Vereinigung zweier Parteien nicht vorsieht.

Der Vorsitzende der Linkspartei, Lothar Bisky, hatte die Delegierten zuvor dazu aufgerufen, sich von den neuen Hoffnungen und Chancen leiten zu lassen, die eine solche Parteiverschmelzung mit sich bringe.

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Quellen