Israel: Olmert will am Sonntag seinen Rücktritt einreichen

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Veröffentlicht: 23:50, 20. Sep. 2008 (CEST)
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Tzipi Livni

Jerusalem (Israel), 20.09.2008 – Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert kündigte heute seine Rücktrittserklärung für den morgigen Sonntag an. Dies ließ der am Mittwoch als Parteichef der Kadima abgewählte Olmert über seinen Sprecher erklären.

Bis zur Bildung einer neuen Regierung bleibt der wegen Korruptionsverdacht unter Druck geratene Olmert noch im Amt. Die bisherige Außenministerin Tzipi Livni war am Mittwoch zur neuen Vorsitzenden der Regierungspartei Kadima gewählt worden. Nach ihrer Ernennung zur neuen Regierungschefin hat sie sechs Wochen Zeit um eine neue Regierung zu bilden. Ansonsten werden nach 90 Tagen Neuwahlen anberaumt. Nach ihrer Wahl zur neuen Parteichefin, in der sie sich nur knapp gegen Verkehrsminister Schaul Mofas durchgesetzt hatte, hatte sie den Regierungschef zu einem raschen Rücktritt vom höchsten politischen Amt in Israel gedrängt: „Nicht weil ich das so möchte, sondern weil der Staat Israel vor keinen einfachen Herausforderungen steht und wir keine Zeit haben, mit Politik herumzuspielen.“

Die mutmaßliche neue Regierungschefin Livni gilt als neuer Politikertypus in der politischen Führungsriege des israelischen Staates. Die letzten drei Premierminister mussten alle wegen Korruptionsvorwürfen zurücktreten. Livni gilt mit erst knapp zehn Jahren Erfahrungen in der Politik noch als relativer „Newcomer“. In den letzten Jahren bekleidete sie verschiedene Ministerämter. Die beliebte Politikerin war Ministerin für regionale Kooperation, dann Bauten-, Immigrations- und Justizministerin, zuletzt dann Außenministerin.

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Quellen