Datenschutzbeauftragte in Bremerhaven wird abgelöst

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1rhb (Diskussion) 17:27, 30. Jan. 2017 (CET)

Veröffentlicht: 01:08, 20. Jun. 2016 (CEST)
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Ein Solarkataster sorgte für Streit

Bremerhaven (Deutschland), 19.06.2016 – Wie aus gut unterrichteten Kreisen verlautet, soll die amtierende Datenschutzbeauftragte in Bremerhaven demnächst abgelöst werden. Insbesondere die SPD als Regierungspartei sei mit ihr unzufrieden. Auch aus der Stadt Bremen kam Kritik. Unstimmigkeiten hatte es zum Beispiel bei der Videoüberwachung gegeben.

Neben dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) auf Bundesebene regeln die Datenschutzgesetze der Länder den Datenschutz in Landes- und Kommunalbehörden. Diese Landesdatenschutzgesetze lassen unterschiedliche Interpretationen in den einzelnen Ländern zu. Seit zwei Jahren sorgt zum Beispiel auch die Auslegung der Datenschutzbestimmungen des SGB X § 75 für heftige interne Diskussionen, weil sich Forscher und Wissenschaftler in ihrer Arbeit behindert sehen. Daten, die zwar nicht unmittelbar mit einer Person zu tun haben, aber Rückschlüsse auf persönliche Verhältnisse erlauben, werden von Datenschützern besonders unter die Lupe genommen. Ein Solarkataster, welches in Bremerhaven bereits seit 2011 den Hauseigentümern Informationen liefert, ob ihr Gebäude für eine Photovoltaikanlage geeignet ist, stieß bei der Einführung für die Stadt Bremen seitens der Datenschutzbeauftragten, die ihren Dienstsitz in Bremerhaven hat, auf Widerstand.


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Quellen[Bearbeiten]