Baden-Württembergischer Minister Frankenberg gegen die Übernahme der Berliner Akademie der Künste durch den Bund

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Berlin (Deutschland) / Stuttgart (Deutschland), 12.06.2005 – Die Berliner Akademie der Künste ist seit Januar 2004 eine bundesunmittelbare, rechtsfähige Körperschaft des Bundes. Am 21. Mai 2005 wurde der Neubau am Pariser Platz in Berlin feierlich eröffnet.

Bereits bei der Eröffnung hat das Land Baden-Württemberg von einer Verfassungsklage gegen den Bund wegen der Kulturhoheit der Länder gesprochen. Jetzt hat der Württembergische Minister für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Peter Frankenberg (CDU), seinen Widerstand gegen diese Übernahme bekräftigt. Er hält es für geboten, sich notfalls auch mit juristischen Mitteln dagegen zu wehren. Er sieht es als seine Pflicht an, die bewährten föderalen Strukturen in der Kulturpolitik zu sichern.

Obwohl Bundespräsident Horst Köhler im Mai das Gesetz zur Übernahme der Berliner Akademie durch den Bund unterzeichnet hatte, prüft das Land Baden-Württemberg derzeit, ob es gegen die Übernahme eine Verfassungsklage in Karlsruhe einreichen wird.

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Quellen