Rürup will Renten senken

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Berlin (Deutschland), 30.03.2005 - Der Wirtschaftsweise Bert Rürup hat eine Senkung des Rentenniveaus gefordert. Am Mittwoch sagte er im Deutschlandfunk: „Wenn man die Beitragsziele erreichen will und nicht einen Joker zusätzlichen Bundeszuschuss ziehen will, wird an dieser Niveauabsenkung kein Weg vorbeiführen.“ In der Rentenreform sei vorgesehen, dass die Beitragshöhe bis 2020 nicht über 20 Prozent und bis 2030 nicht über 22 Prozent steigt. Das Rentenniveau müsste dann von 52 Prozent auf 46 Prozent abgesenkt werden.

Die in der neuen Rentenformel vorgesehenen Instrumente, um das Rentenniveau abzusenken, würden allerdings aufgrund der flachen Löhne nicht greifen, so Rürup. Er verwies auf eine Sicherungsklausel, nach der bestehende Renten nicht gekürzt werden dürfen, es darf allenfalls zu Nullrunden kommen. Er schlägt eine Rentenminderung daher in Zeiten hoher Löhne vor, „damit die Niveauabsenkung realisiert werden kann.“

Kritik kam aus der SPD. Klaus Kirschner (SPD), Vorsitzender des Sozialausschusses im Deutschen Bundestag, bezeichnete die Forderungen als unverantwortlich. Sollte es zu einer Absenkung des Rentenniveaus kommen, würde bei vielen Senioren das Geld knapp. „Altersarmut wäre dann programmiert“. Darüber hinaus habe der Sozialexperte die Rentengesetzgebung maßgeblich mitbeeinflusst. Rürups Äußerungen hätten erheblichen Einfluss auf die Wirtschaftspolitik.

Rürup wies diese Kritik zurück. „Ich verunsichere die Rentner nicht, ich sage nur das, was im Gesetz festgeschrieben ist. (...) Wenn man glaubt, das Rentenniveau nicht absenken zu können oder zu wollen, dann verabschiedet man sich von den Beitragszielen und verabschiedet sich vom Ziel der gleichmäßigen Verteilung der Kosten der Alterung über alle Generationen.“

Quellen