Palästinensisches Parlament bestätigt neues Kabinett

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Palästinensische Flagge

Ramallah (Palästinensische Autonomiegebiete), 24.02.2005 – Das palästinensische Parlament hat heute das neue Kabinett von Ministerpräsident Ahmed Kurei bestätigt.

Im Vorfeld gab es bereits drei Versuche, sich innerhalb der Fatah auf das neue Kabinett zu verständigen. Kureia musste seine Kabinettsliste mehrfach verändern, da aus den Reihen des Parlaments, sowie von Teilen der Fatah- Fraktion gefordert wurde, Politiker, die unter Jassir Arafat Minister waren, zu ersetzen, denen Korruption und mangelnder Reformwille vorgeworfen wurde.

Nun stimmten 54 Abgeordnete des Parlaments für die 24 neuen Minister, zwölf votierten dagegen. Die Fatah verfügt im Parlament über 63 der 85 Sitze.

Bei 70 Prozent der neuen Minister handelt es sich um Politiker, die noch nicht über Regierungserfahrung verfügen. Die Palästinesische Presse bezeichnet sie als „Experten“ oder Technokraten.

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Quellen

• Deutsche Welle Online: „Palästinenser-Regierung steht“ (24.02.2005)
• DerStandard.at: „Korei regiert ohne Arafat-Garde“ (24.02.2005) Quelle nicht mehr online verfügbar