Landtagsfraktion der Thüringer CDU diskutiert über die Linke

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Veröffentlicht: 18:01, 12. Jul. 2008 (CEST)
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Erfurt (Deutschland), 12.07.2008 – Über den hohen Zulauf der Partei „Die Linke“ diskutierte die Landtagsfraktion der CDU am Donnerstag auf ihrer in Erfurt stattfindenden Fachtagung „Sozialistische Politik – gestern und heute“. Als Referent trat unter anderem Friedbert Pflüger auf, der in Berlin als Vorsitzender der dortigen CDU-Fraktion Oppositionsführer gegen den rot-roten Senat unter Klaus Wowereit ist. Sein Vortrag trug den Titel „Die LINKE in Verantwortung – Das Beispiel Berlin“.

Pflüger monierte unter anderem, dass die Linke in Berlin im März 2006 zu verantworten gehabt habe, dass bei einer Veranstaltung in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen 200 Mitarbeiter der Stasi teilnehmen durften. Vom damaligen Innensenator Thomas Flierl (Linke) seien sie als „Zeitzeugen“ vorgestellt worden. Durch die Wahlerfolge der Partei in den letzten Jahren sei außerdem in der Bevölkerung der Eindruck entstanden, dass die DDR – genau wie die BRD – ein Staat gewesen sei, der sowohl Stärken als auch Schwächen gehabt habe. Darüber hinaus verwies er auf die miserable Bilanz des rot-roten Senats in der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Überhaupt sei die Linke eine Partei, „die sich selbstständig ohne Zwang in die Tradition der SED stellt“.

Außerdem beklagte er, dass die Partei durch ihren „Antifaschismus“ einen gesellschaftlichen Konsens erreicht habe, der den gegen Anti-Totalitarismus ersetzt habe, was einer Relativierung sozialistischer und kommunistischer Menschenrechtsverletzungen gleichkomme.

Thema war außerdem auch Lafontaines Rolle innerhalb der Partei. Laut Pflüger versucht er, auch im rechtsextremem Milieu Wähler zu erreichen. Der deutsch-französische Publizist Patrick Moreau, der ebensfalls an der Tagung teilnahm, stellte fest, dass durch Lafontaine viele politikverdrossene Wähler die Linke als Protestpartei entdeckt hätten. Jedoch liege dies nicht an der übermäßigen Talkshow-Präsenz ihrer Gallionsfigur.

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Quellen