Koalitionspoker: Schily bringt „israelische Variante“ ins Spiel

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Artikelstatus: Fertig 10:59, 10. Okt. 2005 (CEST)
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Bundesinnenminister Otto Schily (SPD)

Berlin (Deutschland), 09.10.2005 – In einem Interview mit der Sonntagsausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) hat sich Innenminister Otto Schily (SPD) zu einer möglichen Lösung für das machtpolitische Patt zwischen den beiden großen Parteien in der Kanzlerfrage geäußert. Er favorisiert die so genannte israelische Lösung: Die Amtsperiode wird zwischen dem gegenwärtigen Amtsinhaber Gerhard Schröder (SPD) in der ersten Hälfte und seiner Herausforderin bei den Bundestagswahlen Angela Merkel (CDU) in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode geteilt.

Unmittelbar nach der Bundestagswahl waren verschiedene Varianten möglicher Koalitionen diskutiert worden. Dazu gehörte unter anderem die so genannte schwarze Ampel (mit CDU, FDP und Grünen), auch „Jamaika-Koalition“ genannt, die sich bereits nach wenigen Tagen als nicht realistisch herausgestellt hatte. Da aufgrund des Wahlergebnisses eine rot-grüne Koalition ebensowenig in Frage kam wie eine schwarz-gelbe Zusammenarbeit, avancierte das Modell einer großen Koalition schnell auf Platz eins der wahrscheinlichsten Modelle für die Koalitionsbildung. Die Sondierungsgespräche zwischen den beiden großen politischen Gruppierungen Deutschlands, Sozialdemokraten und Christdemokraten, wurden jedoch von den politischen Ambitionen ihrer beiden Hauptprotagonisten belastet: Sowohl Angela Merkel als auch Gerhard Schröder beanspruchen die Kanzlerschaft. Während die Sondierungsgespräche auf höchster Ebene zwischen den Parteiführern von CDU, CSU und SPD sowie Bundeskanzler Schröder unter strengstem Stillschweigen am heutigen Sonntag fortgesetzt wurden, stellte Otto Schily gegenüber der FAZ einige Gedankenspiele über die Lösung der so genannten K-Frage an.

Für „ausgeschlossen“ hält Schily einen Vizekanzler Schröder unter einer von Angela Merkel geführten Bundesregierung. Sehr wohl vorstellbar ist für ihn jedoch ein Szenario, das bereits vor Wochen einmal ins Gespräch gebracht worden war: Schily hält es für vertrauensbildend in einer möglichen großen Koalition, wenn es zu einem Kompromiss in der Kanzlerfrage dergestalt käme, dass Merkel und Schröder sich die Kanzlerschaft zeitlich teilten. Bei seinem kürzlichen Aufenthalt in Israel hätten ihm seine Gesprächspartner von „Scharon bis Peres“ bestätigt, dass eine große Koalition, die nach diesem Muster aufgebaut sei, hervorragend funktioniere.

Nach Schilys Vorstellungen sollte der Amtsinhaber Gerhard Schröder die ersten zwei Jahre Kanzler sein. Das würde einer Vizekanzlerin und Außenministerin Angela Merkel die ihr fehlenden Erfahrungen auf dem internationalen Parkett verschaffen und ihr ermöglichen, die Kontakte zu knüpfen, die sie als Bundeskanzlerin so dringend brauche. „Man sollte hier nicht in vermeintlichen Ansprüchen verkrampfen, sondern pragmatisch handeln - zum Nutzen Deutschlands“, sagte Schily. Über die Frage des Bundestagspräsidenten sollte es jedoch nach Schilys Auffassung keine Diskussion geben, dieses Amt stehe der stärksten Fraktion im Bundestag zu, also der CDU/CSU.

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Quellen