Kategorie:Gesetzentwurf
aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten
Wechseln zu:
Navigation
,
Suche
Seiten in der Kategorie „Gesetzentwurf“
Es werden 19 von insgesamt 19 Seiten in dieser Kategorie angezeigt:
B
Bürgerrechte werden weiter aufgeweicht – Regierung plant Ausweitung der Anti-Terror-Gesetze
C
CDU/CSU kritisieren EU-Verfassung
D
Deutschland: Gesetzesentwurf gegen Abmahnkosten und Produktpiraterie
G
Gisela Piltz von der FDP: Schäuble stellt „die Sicherheit über die Freiheit“
I
Innenminister Schäuble verteidigt geplante Verschärfung der Sicherheitsgesetze
Innenminister Schäuble will Sicherheitsgesetze weiter verschärfen
K
Kanzleramt will Gesetzentwurf zum „Recht auf Akteneinsicht“ stoppen
K (Fortsetzung)
Kommt in Deutschland Gesetz zum Verbot von „Killerspielen“?
N
Nach Datenschutz-Skandal: Bürger sollen Kontoauszüge prüfen
O
Opposition: Geplante Anti-Terror-Datei „ein Fall für Karlsruhe“
P
Petra Pau: Schäuble ist „eifrigster Kämpfer gegen die Verfassung“
Polnisches Bildungsministerium will „homosexuelle Propaganda“ verbieten
S
SPD befürwortet Anti-Terror-Datei – von Datenschutzbehörden hagelt es Kritik
U
Ulla Jelpke von der Linksfraktion im Interview: Schäubles Pläne sind „Überwachungsphantasien“
U (Fortsetzung)
Ungeachtet scharfer Kritik: Die CDU/CSU-Fraktion stellt sich hinter die geplante Verschärfung der Sicherheitsgesetze
V
Verbot „homosexueller Propaganda“ in Polen: EU-Kommissar Ján Figeľ im Interview mit Wikinews
W
Wolfgang Wieland von den Grünen: Schäuble verursacht großen „bürgerrechtlichen Schaden“
Ü
Überwachung von Mandatsträgern: Grüne bringen Antrag in Bundestag ein
„
„AKTION Gemeinsinn“ für gesetzliche Patientenverfügung
Kategorie
:
Gesetzgebung
Ansichten
Kategorie
Diskussion
Bearbeiten
Versionen/Autoren
Persönliche Werkzeuge
Beta ausprobieren
Anmelden
Navigation
Hauptseite
Über Wikinews
Alle Artikel
Von A bis Z
Zufälliger Artikel
Themenportale
Suche
Mitmachen
Projektportal
Artikelschmiede
Hilfe
Pressestammtisch
Plauderecke
Spenden
Letzte Änderungen
Werkzeuge
Links auf diese Seite
Änderungen an verlinkten Seiten
Hochladen
Spezialseiten
Druckversion
Permanenter Link