Kategorie:Deutsche Landespolitik

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1

• 10.000 Teilnehmer zur Demonstration für eine freie Bildung in Leipzig erwartet
• 14 Tage Jugendarrest wegen Schulschwänzens für 16-jährige Schülerin

A

• Arbeitslosenzahlen Dezember 2005
• Arbeitslosenzahlen Februar 2006
• Arbeitslosenzahlen Januar 2006
• Arbeitslosenzahlen November 2005
• Arbeitslosenzahlen Oktober 2005

B

• Banken wollen Finanzierung des Studiums erleichtern
• Bayern hat Bedenken bei der Einführung des digitalen Polizeifunks
• Bundespräsident Köhler warnt vor pauschaler Verurteilung deutscher Politiker
• Bundestag und Bundesrat starteten das Gesetzgebungsverfahren zur Föderalismusreform
• Bundesverfassungsgericht hebt das Verbot von Studiengebühren auf

D

• Deutsche Gesundheitsminister einigen sich auf Rauchverbot auch in Gaststätten

D (Fortsetzung)

• Deutsche Kultusminister unter Druck wegen Kritik am Abitur nach zwölf Jahren

E

• EU-Stabilitätspakt wird gelockert

F

• Finanzausgleich zwischen den Krankenkassen ist verfassungsgemäß

H

• Herbert Landau wird neuer Richter am Bundesverfassungsgericht

I

• In mehreren deutschen Städten demonstrieren StudentInnen gegen Studiengebühren
• Innenminister beschließen die Einführung des digitalen Polizeifunks
• Innenministerkonferenz einigte sich auf neues Bleiberecht für Ausländer

K

• Koch will Länderwettbewerb bei Studiengebühren
• Krisenstab tagt in Bonn wegen der Vogelgrippe

L

• Liberale gegen Verschärfung des Versammlungsrechts
• Länder sparen durch Geburtenrückgang Milliarden an Bildungsausgaben

M

• Mehrheit der Bundesländer will Ladenschluss weitgehend abschaffen

N

• Norddeutschland: Warnstreiks der Landesbediensteten im öffentlichen Dienst

P

• Paul Spiegel begrüßt Einschränkung der Versammlungsfreiheit
• Platzeck will Studiengebühren einführen

S

• SPD-Präsidium gegen Studiengebühren
• Schily will Oberschiedsrichter einführen
• Schily will mehr Geld für digitalen Polizeifunk
• Sitzung des Rechtschreibrates in Mannheim
• Studiengebühren nur für Auswärtige?

T

• Tarifrunde im öffentlichen Dienst: Demonstration der Landesbediensteten in Hannover
• Trittin kritisiert Billigairlines

U

• Uni-Rektorat-Besetzung in Freiburg dauert nun seit Montag an

V

• Vorerst keine bundeseinheitliche Regelung zum Nichtraucherschutz

W

• Würde der Opfer schützen