Iran: Konservative gehen vermutlich gestärkt aus den Wahlen hervor

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Veröffentlicht: 23:01, 15. Mär. 2008 (CET)
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Teheran (Iran), 15.03.2008 – Iranischen Angaben zufolge werden die Konservativen, zu denen auch der iranische Präsident zu zählen ist, aus den Parlamentswahlen vom 14. März gestärkt hervorgehen. Innenminister Mostafa Pour-Mohammadi sagte am Samstag, auf die Konservativen würden wahrscheinlich 71 Prozent der 290 Sitze des Parlaments entfallen. Der als Kritiker des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad geltende ehemalige Atomunterhändler Ali Larijani konnte allerdings in der 130 Kilometer von Teheran gelegenen Stadt Qom mit 75 Prozent der Stimmen einen Achtungserfolg erzielen.

Internationale Beobachter betonten jedoch, dass das Wahlergebnis keine direkten Rückschlüsse auf die tatsächlichen Mehrheitsverhältnisse zulässt, da die Wahl als manipuliert anzusehen sei. Der im Iran die Macht ausübende sogenannte Wächterrat ließ viele reformorientierte Kräfte erst gar nicht zur Wahl zu. Fast 40 Prozent von 7597 Bewerbern wurden abgelehnt. In den 30 Provinzen traten so nur 4476 Kandidaten an. Es wurde erwartet, dass viele, vor allem jüngere Wähler aus Protest oder Politikverdrossenheit erst gar nicht zur Wahl gehen würden. Innenminister Pour-Mohammadi ging in seiner Stellungnahme heute auf diese Erwartung ein, indem er sagte, die westliche Propaganda sei widerlegt worden. Nach Angaben der Nachrichtenagentur IRNA haben sich unter Berufung auf staatliche Stellen 22.839.000 Wähler an den Wahlen beteiligt. Im Iran waren bei dieser Wahl laut amtlichem Wählerverzeichnis rund 43.800.000 Menschen wahlberechtigt. Der Innenminister wies darauf hin, die Angriffe westlicher Hacker auf das Computersystem, mit dem die Wahl erstmals durchgeführt wurde, seien erfolglos gewesen.

Die Ergebnisse für die Hauptstadt Teheran werden am Montag erwartet.

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Quellen