Deutsche Transportflugzeuge nach Mali entsendet

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Veröffentlicht: 19:48, 19. Jan. 2013 (CET)
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Die Staaten der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS

Hohn (Schleswig-Holstein) (Deutschland) / Bamako (Mali), 19.01.2013 – Am Donnerstagabend sind von Hohn in Schleswig-Holstein zwei Transportflugzeuge vom Typ Transall C-160 in Richtung Mali gestartet. Die Bundesregierung hatte am Vortag beschlossen, diese Flugzeuge als Unterstützung für den Mali-Einsatz der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) zur Verfügung zu stellen. Die Maschinen haben zunächst einen Zwischenstopp in Frankreich eingelegt, um dort Sanitätsmaterial zu laden. Nach der Entladung des Materials in Bamako sollen die Bundeswehrmaschinen Soldaten der ECOWAS-Staaten nach Mali fliegen. Nach Angaben des Luftwaffentransportgeschwaders 63 besteht die Besatzung jeder der drei Maschinen aus sieben Bundeswehrsoldaten. 90 Soldaten können pro Flug transportiert werden.

Ein weiteres Transall-Flugzeug sollte am Freitag vom bayerischen Landsberg aus starten. Eines von diesen drei Flugzeugen ist nur als Ersatzmaschine und nicht in erster Linie für den Einsatz gedacht. Insgesamt sollen sich an dem ECOWAS-Einsatz 3500 westafrikanische Soldaten beteiligen. Das größte Kontingent davon stellt mit 900 Mann Nigeria, jeweils 500 Soldaten stellen die Armeen aus Burkina Faso, Niger, Senegal und Togo bereit. Guinea beteiligt sich mit 144 Soldaten und Ghana mit 120 Mann. Außerdem beteiligt sich der Tschad, der nicht ECOWAS-Mitglied ist, am Einsatz. Goodluck Jonathan, der Staatspräsident von Nigeria, sagte am Montag, Nigeria wolle sein Kontingent bis zum Wochenende stationiert haben. Frankreich will außerdem 2500 Soldaten entsenden.

Die Vereinigten Staaten planen derzeit keine Entsendung von Soldaten nach Mali. Allerdings wolle man Frankreich durch Aufklärung und logistische Hilfe unterstützen, sagte US-Verteidigungsminister Leon Panetta am Rande einer Dienstreise nach Portugal. Auch die Europäische Union will sich nicht am Kampfeinsatz beteiligen. Allerdings beschlossen die 27 Außenminister der Europäischen Union auf einer Sondersitzung eine Ausbildungsmission für die malische Armee. Außerdem soll der Militäreinsatz der ECOWAS-Staaten finanziell und logistisch unterstützt werden. Im Februar sollen außerdem 200 bis 250 Militärausbilder aus der EU malische Soldaten auf ihren Einsatz vorbereiten.

Eine Bundeswehr-Transall

Die Entsendung der Transportmaschinen nach Westafrika unterliegt nach Ansicht der Bundesregierung nicht der Genehmigungspflicht durch den Deutschen Bundestag, weil die Flugzeuge nur den internationalen Flughafen der malischen Hauptstadt anfliegen sollen, sodass nicht mit einer direkten Verwicklung von Bundeswehrsoldaten in Kampfhandlungen zu rechnen sei.

Meinungsumfragen zufolge befürwortet jeder zweite Deutsche den Einsatz der Bundeswehr in dieser Mission. Bundesaußenminister Guido Westerwelle äußerte sich zurückhaltend, da der Umfang der deutschen Beteiligung in Mali noch nicht feststehe. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Rolf Mützenich, verlangte von der Bundesregierung, dass diese den Bundestag über weitere Schritte ohne Zögern informieren solle, die Linkspartei beharrt auf einem Bundestagsmandat auch für den Transporteinsatz und behält sich vor, diesen Einsatz gegebenenfalls verfassungsrechtlich prüfen lassen.


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Quellen[Bearbeiten]