Demonstrationen setzen thailändische Regierung unter Druck

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Veröffentlicht: 02:36, 31. Aug. 2008 (CEST)
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Bangkok (Thailand), 31.08.2008 – Die Massendemonstrationen in der thailändischen Hauptstadt Bangkok, die seit Tagen andauern, haben zu einer ernsten Regierungskrise geführt. Der gestrige Samstag war der fünfte Tag, an dem die Demonstranten den Platz um den Zentralsitz der thailändischen Regierung besetzt halten. Offenbar hat der thailändische Regierungschef, Ministerpräsident Samak Sundaravej, bereits die Unterstützung der Armee verloren. Samaks Forderung den Ausnahmezustand zu erklären und Militär gegen die Demonstranten einzusetzen wurde von der Armeeführung nach Informationen der Bangkok Post abgelehnt. Trotz der zunehmenden Massenproteste, die seine Absetzung zum Ziel haben, will Samak jedoch nicht nachgeben. Er werde nicht zurücktreten, erklärte er heute und fügte hinzu: „Ich werde meinen Pflichten zum Wohle des Landes weiter nachkommen.“

Die Proteste gegen Ministerpräsident Samak und die von ihm geführte Regierung werden von der „Volksallianz für Demokratie“ (People's Alliance for Democracy, PAD) organisiert, die bereits gegen den Vorgänger des jetzigen Ministerpräsidenten, Thaksin Shinawatra, aktiv geworden war. Damals hatten die Proteste und die damit verbundene politische Spaltung der Gesellschaft in Thaksin-Befürworter und -gegner zum Militärputsch geführt, bei dem Thaksin abgesetzt worden war. Die PAD hält den jetzigen Ministerpräsidenten für eine Marionette des geflohenen ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin, der sich in London aufhält um einer Gerichtsverhandlung wegen Korruption und Bereicherung während seiner Amtszeit zu entgehen.

Die Massenproteste gegen die Regierung, der Inkompetenz vorgeworfen wird, führten inzwischen auch zu Beeinträchtigungen des Flugverkehrs. Mehrere Flughäfen wurden von Demonstranten blockiert. Auf der bekannten thailändischen Urlaubsinsel Phuket sitzen 15.000 Touristen fest, weil ihre Flüge ausfallen. Am Freitag hatten Demonstranten das Flughafengelände gestürmt und verhindern sowohl Starts als auch Landungen auf dem Flughafen.

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Quellen