Benutzer:Kju/Wirbel um angebliche Zensur von Wikileaks

aus Wikinews, einem freien Wiki für Nachrichten

Dresden (Deutschland), 15.04.2009 – Die Geschichte dreht sich um ein kontroverses Internet-Angebot: Wikileaks ist eine Seite die sich der Veröffentlichung von "geheimen" und "durchgesickerten" (Leak: engl. Leck, Undichtigkeit) Informationen widmet. "Unzensierbar" sollen hier Dokumente und Texte präsentiert werden, die Regierungen, Organisationen und große Firmen vielleicht lieber nicht veröffentlicht sähen. Dass Wikileaks sich damit nicht unbedingt Freunde schafft, liegt in der Natur der veröffentlichten Texte. Bei deutschen Behörden eckte man beispielsweise mit der Preisgabe von zur Internetzensur verwendeten Sperrlisten oder der Publikmachung von IP-Adressbereichen des Bundesnachrichtendienstes an.

Wikileaks ist unter vielen verschiedenen Adressen erreichbar, eine davon lautet wikileaks.de. Als unter dieser Adresse am Osterwochenende statt Wikileaks plötzlich nur eine Mitteilung der deutschen Domainvergabestelle DENIC erschien, wurde sehr schnell die Behauptung kolportiert, es handele sich um eine staatlicherseits angeordnete Sperre auf Grund der Vorfälle der Vergangenheit. Auf Wikileaks selber erschien eine entsprechende Pressemitteilung in der von einer Sperre ohne Vorwarnung die Rede war. In der Folge berichteten viele andere Webangebote über die vermeintliche Zensurmaßnahme deutscher Behörden. Die Geschichte erschien stimmig, zumal es kurz zuvor zu einer Hausdurchsuchung beim Inhaber von wikileaks.de auf Grund angeblich strafbarer Inhalte des Webangebotes gekommen war.

Doch einige Tage später stellt sich die Situation doch deutlich anders dar. Nach Dementi von DENIC wie dem fraglichen Internet-Provider musste der Domaininhaber eingestehen, dass ihm bereits Ende letzten Jahres gekündigt worden sei. Aus rechtlichen Gründen wurden seitens des Anbieters die Gründe nicht offengelegt, doch in einer neuerlichen Stellungsnahme von Wikileaks findet sich als mutmasslicher Hauptgrund eine rechtswidrige Bestellung. So soll Domaininhaber R. eine Übertragung der Domain bnd.de bestellt haben und dabei behauptet haben, dass er dazu berechtigt sei. Nun gehört diese Domain aber dem Bundesnachrichtendienst, der keineswegs einen Transfer bestellt hatte.

Offenbar nahm der Provider dies zum Anlass, das Vertragsverhältnis zu kündigen. Nach Angaben des Providers geschah dies fristgemäss mit mehreren Monaten Restlaufzeit. Dem Kunden sei nahegelegt worden, die Domains zu einem anderen Anbieter zu übertragen. Nachdem dies auch nach Ende des Vertrags nicht passiert sei, habe man die Domains an die Vergabestelle zurückgegeben. Dieses Verfahren nennt sich "Transit", es stellt die einzige Möglichkeit dar, wie ein Provider in einem solchen Fall handeln kann. Hierbei wird im Regelfall die Domain zunächst deaktiviert und der Domaininhaber seitens der DENIC schriftlich kontaktiert. Ihm steht dann frei, die Domain zu löschen oder an einen anderen Provider zu übertragen.

Die Kündigung des Providers soll schriftlich erfolgt sein. In der neuen Stellungsnahme von Wikileaks wird nun behauptet, dass telefonisch ein Aufschub vereinbart worden sei. Diese Darstellung wurde mittlerweile durch den Provider bestritten. Die Situation von wikileaks.de dürfte sich unterdessen in Kürze normalisieren: Die DENIC erklärte, dass das entsprechende Schreiben am Dienstag verschickt würde. Auf den Webangeboten, die über die vermeintliche Sperre berichteten, ist die Bestürzung dafür umso größer. Von mehreren Autoren wurde mitgeteilt, dass sie sich von Wikileaks getäuscht fühlten. Gleichzeitig wurde aber die Symbolwirkung des Vorfalles betont: Das Vertrauen der Bevölkerung in den Staat sei offenbar bereits so stark erschüttert, dass eine derartige Zensurmaßnahme bereitwillig als Tatsache geglaubt worden sei.